Amt Brück

Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borkwalde

am Mittwoch, den 30.11.2016, um 19:00 Uhr in der Kita "Regenbogen", Lehniner Straße 41 in Borkwalde



Tagesordnung

I.

 
Öffentlicher Teil

1.  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   
2.  
Änderungsanträge zur und Feststellung der Tagesordnung    
3.  
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde     
4.  
Information aus der Ausschussarbeit    
5.  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung    
6.  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 12. Oktober 2016, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen    
7.  
Einwohnerfragestunde    
8.  
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter    
9.   Bw-20-166/16
Mitteilung
Unterjähriger Bericht gemäß § 29 KomHKV (Wiedervorlage)    
10.   Bw-20-181/16
Beschlussvorlage
Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Satz 3 USTG       
11.   Bw-30-168/16
Beschlussvorlage
Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin - Brandenburg (LEP HR) gemäß § 10 Abs. 1 ROG i.V.m. Art. 8 Abs. 2 i.V.m. Art. 7 Abs. 2 sowie Art. 8a Abs. 2 des Landesplanungsvertrages – Stellungnahme Gemeinde Borkwalde      
12.   Bw-30-143/16
Beschlussvorlage
Bebauungsplan Nr. 3 "Ortszentrum -Borkwalde 3. Änderung - Aufhebung Beschluss und Einstellung Verfahren"    
13.   Bw-30-185/16
Beschlussvorlage
Auftragsvergabe Instandsetzung Lehniner Straße / Birkenallee    
14.   Bw-10-160/16
Beschlussvorlage
Satzung über die Kostenbeteiligung an der Kindertagesstättenspeisung – Essengeldsatzung            
15.   Bw-10-176/16
Beschlussvorlage
Beschlussempfehlung zur Aufstellung von Spielgeräten auf dem Bolzplatz der Gemeinde Borkwalde (Version 2)   
16.   Bw-10-182/16
Beschlussvorlage
Abschluss eines neuen öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark gemäß § 12 Absatz 1 KitaG      
17.   Bw-10-186/16
Beschlussvorlage
Instandsetzungsmaßnahmen Siebenbrüderweg 2   
18.   Bw-10-187/16
Beschlussvorlage
weitere Schließtage Kita "Regenbogen" 2017   
19.   Bw-10-183/16
Mitteilung
Sitzungstermine der Gemeindevertretung Borkwalde für das Jahr 2017     
20.   Bw-30-179/16
Mitteilung
Planung Begegnungszentrum Borkwalde    
21.  
Diskussion über die Sicherung der Arbeitsfähigkeit der freiwilligen Ausschüsse   

II.

 
Nicht öffentlicher Teil

22.  
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 12. Oktober 2016, Beschlusskontrolle sowie Bericht der/des Hauptverwaltungsbeamtin/ Hauptverwaltungsbeamten über den Erfüllungsstand offener Beschlüsse vergangener Sitzungen    
23.  
Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde    
24.  
Behandlung von Anfragen der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter    
25.   Bw-10-178/16
Eilvorlage
Bestätigung der Eilentscheidung vom 14.10.2016:
Personalangelegenheit - Befristete Einstellung einer Erzieherin   
26.  
Schließung der Sitzung    


Brück, den 25.11.2016 gez. Renate Krüger
Vorsitzende der GV